Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Spirit of Hockey Handels GmbH

Stand 09/2018

Allgemeines, Definitionen
 

1.1.        Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) sind – soweit im Folgenden nicht abweichend geregelt - Grundlage aller Angebote, Aufträge, Lieferungen und Leistungender Spirit of Hockey Handels GmbH, FN 457542g, mit dem Sitz in Hohenems (im Folgenden auch kurz „SOH“). Hockeyshop Bohner ist einer Marke der SOH. Diese AGB gelten auch bei Bestellungen im Fernabsatz über das Internet. Mit Bestellung einer Ware, spätestens jedoch mit Entgegennahme des Produktes oder der Leistung anerkennt der Vertragspartner (im Folgenden kurz „Kunde“) diese AGB.

1.2.        Der Geltung von Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit grundsätzlich widersprochen. Dies gilt auch dann, wenn der Geschäftspartner durch Gegenbestätigung oder in sonstiger Weise auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen hinweist. Andere Geschäftsbedingungen bzw. Vertragsbedingungen werden somit nur insoweit anerkannt, als sie mit unseren AGB übereinstimmen oder von uns im Einzelfall ausdrücklich – Unternehmern gegenüber schriftlich - zur Grundlage des jeweiligen Vertrages oder der Leistung erklärt werden (Individualvereinbarung). Diese Geschäftsbedingungen treten an die Stelle aller früheren Geschäftsbedingungen.

1.3.        Unternehmer ist einKunde von SOH, für den das mit der SOH eingegangene Vertragsverhältnis zum Betrieb seines Unternehmens im Sinne des § 1 Abs. 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) gehört.

1.4.        Verbraucher ist einKunde von SOH, für den das mit der SOH eingegangene Vertragsverhältnis nicht zum Betrieb seines Unternehmens gehört und für den die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) gelten.

Angebote, Inhalt der Leistungspflicht, Bestellung, Vertragsschluss
 

2.1.        Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Insbesondere sind daher auch Angebote auf unserer Website unverbindlich und stellen lediglich eine Einladung an den Vertragspartner zur Abgabe einer Bestellung/eines Angebotes dar.

2.2.        Sämtliche Bestellungen sowie Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Ein Vertrag kommt demnach erst mit und nur nach Maßgabe und Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.

2.3.        Sämtliche Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten und Beschreibungen sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Gleiches gilt für weitere besondere Eigenschaften oder den Fall, dass sich das Produkt zu einem bestimmten Verwendungszweck eignen soll. Uns ist es auch ausdrücklich vorbehalten, die angebotenen Produkte technisch verbessert oder in einem anderen Design zu liefern.

2.2.     Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen.

2.3.     Bei Online-Bestellungen über eine unserer Webseiten [spirit-of-hockey.at, bohner.at, hcinnsbruck.shop, eiprinzessin.at sowie okanagan-teamshop.at] ist eine Bestellung nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Durch Absenden der Bestellung (Klicken auf den Button „zahlungspflichtig Bestellen“) wird diese für den Kunden verbindlich. Der Eingang der Bestellung bei uns wird durch ein automatisch versandtes E-Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet; die Auftragsbestätigung erhält der Kunde in einer gesonderten Email. Nachrichten gehen uns nur während der normalen Geschäftszeiten zu (Montag bis Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr mit Ausnahme an gesetzlichen Feiertagen in Österreich). Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.

Preise
 

3.1.     Unsere Preise sind in Euro und verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angeführt, netto (ohne gesetzliche Umsatzsteuer) und ohne Skonto oder sonstigen Nachlass. Bei Lieferungen außerhalb Österreichs und vor allem der Europäischen Union (EU) bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) können zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben anfallen.

3.2.     Für unsere Lieferungen verrechnen wir zusätzlich eine Verpackungs- und Versandpauschale („Lieferkosten“), deren konkrete Höhe vom bestellten Produkt sowie vom Lieferort abhängt. Eine Aufstellung der Lieferkosten kann unter www.SOH.com abgerufen werden.

Zahlungsmodalitäten und -bedingungen


4.1.        Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

4.2.        Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von zehn (10) Tagen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsmodalitäten hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

4.3.        Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, SOFORT Überweisung, gelten auch deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

4.4.        Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: Mastercard, Visa. Die angegebene Kreditkarte wird nach Absenden der Bestellung belastet. Die Daten der Kreditkarte werden von uns nicht gespeichert.

4.5.        Ist der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, sofern der Kunde Verbraucher ist, Verzugszinsen in der Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten, wenn der Kunde Unternehmer ist, Verzugszinsen in der Höhe von 9,2 (neun Komma zwei) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Verzugszinsen werden nach Ablauf von 2 (zwei) Monaten nach Fälligkeit kapitalisiert.

4.6.        Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

4.7.        Bei Verzug des Kunden mit der Zahlung oder seinen sonstigen Leistungen sind wir – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, Lieferungen bis zur Erbringung der vereinbarten Gegenleistung unter Wahrung der noch offenen Lieferfrist zurückzubehalten oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde allenfalls bereits gelieferte Ware unverzüglich auf seine Kosten an uns zurückzustellen. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen für Entwertung, Abnützung, Entschädigung für eigene Transportspesen und anderes mehr bleibt uns vorbehalten.

4.8.        Der Kunde verpflichtet sich bei Verletzung seiner vertraglichen Verpflichtungen, alle uns zur zweckentsprechenden Verfolgung unserer Ansprüche notwendigen Kosten zu ersetzen. Darüber hinaus sind die Kosten von Inkassobüros bis zu den in der jeweils geltenden Verordnung für Höchstgebühren im Inkassowesen vorgesehenen Höchstgebühren und die Kosten von Rechtsanwälten nach dem Rechtsanwaltstarif (RATG) zu ersetzen.

Lieferung
 

5.1.        Der Versand erfolgt an die vom Kunden bei Bestellung bekannt gegebene Lieferadresse. Wir liefern jedoch nicht an Packstationen. Kosten die durch eine nachträgliche Änderung der Lieferadresse entstehen, sind alleine vom Kunden zu tragen. Ist der Kunde Unternehmer, trägt er das Risiko, dass das Produkt während des Transportes durch einen von uns beauftragten Dritten, wie etwa der Österreichischen Post AG oder allfälliger anderer Versand- und Botendienste, verloren geht oder beschädigt wird. Die Gefahr geht mit Übergabe an den mit dem Transport beauftragten Dritten über. Wir haften daher nicht für die Zustellung durch Dritte.

5.2.        Die Angabe von Lieferterminen ist immer unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden erst zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn wir trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführen. Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware im Inland (Österreich) innerhalb von 1-3 Tagen.

5.3.        Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umstände wie höhere Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Arbeitskonflikte, Rohstoffmangel, Energieausfall etc. um die Dauer der jeweiligen Hinderung verlängert. Wird uns die Lieferung durch diese Umstände nicht mehr zumutbar, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden bei Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, insbesondere wenn wir die Umstände für Lieferverzögerungen nicht zu vertreten haben.

5.4.        Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beginnt die Lieferfrist mit Zugang der Auftragsbestätigung und endet mit der Absendung.

5.5.        Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden. Bei Verzögerung von Teillieferungen kann der Kunde keine Rechte wegen der übrigen Teilmengen geltend machen.

Eigentumsvorbehalt
 

6.1.        Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer Forderungen in unserem Eigentum.

6.2.        Vor vollständiger Begleichung der Rechnung ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit Eigentumsvorbehalt behaftete Sache hat uns der Kunde unverzüglich und schriftlich bekannt zu geben. Der Kunde hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum umgehend zu widersprechen.

IMMATERIALGÜTERRECHTE


7.1.        Unsere Produkte, Angebote sowie Beilagen, Muster, Maßbilder und Beschreibungen stehen in unserem Eigentum bzw. sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt, noch Dritten ohne Zustimmung zugänglich gemacht oder weitergegeben werden.

7.2.        In unserem Onlineservice werden insbesondere auch Texte, Grafiken, Icons, Bilder, digital downloadbare Dateien, etc. bereitgestellt. Der gesamte Inhalt unseres Onlineservices ist im Eigentum von uns oder von Dritten, die dies uns zur Verfügung gestellt haben und ist durch österreichisches und internationales Urheber- und Datenbankrecht geschützt.

7.3.        Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist es nicht erlaubt, auch nur Teile unseres Onlineservices, in welcher Form auch immer, zu verwenden. Insbesondere dürfen Sie ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um auch nur Teile unserer Services zu extrahieren und/oder damit neue Datenbanken, Inhalte etc. herzustellen bzw. zu veröffentlichen.

7.4.        Es ist jedenfalls untersagt, unsere Marken- und Kennzeichenrechte in Verbindung mit nicht von uns angebotenen Produkten oder Services zu verwenden, insoweit dadurch eine kennzeichenrechtliche Zuordnungsverwechslung bei Kunden entstehen könnte oder eine Herabsetzung oder Diskreditierung von uns erfolgen würde.

Gewährleistung
 

8.1.        Mängel sind – ohne dass damit für den Kunden, der Verbraucher ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären – möglichst zeitnahe nach Entdecken bekannt zu geben. Ist der Kunde Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu prüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Ware, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbaren Mängel zustehenden Ansprüche, schriftlich zu rügen. Nicht sofort erkennbare Mängel müssen binnen 14 (vierzehn) Tagen nach Erkennbarkeit, jedenfalls innerhalb eines Jahres ab Lieferung, schriftlich gerügt werden. Bei nicht form- oder fristgerechter Rüge gilt die Ware als genehmigt. Ein Mangel bei einer Teillieferung berechtigt den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

8.2.        Ein Unternehmer ist nicht berechtigt, bei Vorliegen bloß geringfügiger Mängel die Übernahme unserer Leistung zu verweigern. Wird eine Übernahme durch einen Unternehmer ohne triftigen Grund wiederholt verweigert, erfolgt die Übernahme automatisch durch Erbringung unserer Leistung oder durch Nutzung durch den Unternehmer. Ab diesem Zeitpunkt gilt unsere Leistung als mangelfrei erbracht/geliefert.

8.3.        Die Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen beträgt bei Verbrauchern 2 (zwei) Jahre; bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 6 (sechs) Monate, wobei das Vorhandensein des Mangels vom Unternehmer zu beweisen ist. Bei Vorliegen eines gewährleistungspflichtigen Mangels haben wir gegenüber Unternehmern die Wahl nachzubessern oder eine angemessene Preisminderung vorzunehmen.

8.4.        Die Gewährleistung besteht nicht bei nachträglicher Veränderung der Produkte und/oder unsachgemäßer Handhabung, Nichteinhaltung von Sicherungsbestimmungen oder Sicherheitsmaßnahmen.

                                                           

Haftung, Schadenersatz


9.1.        Für unsere Haftung wegen Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.

9.2.        Wir haften unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung unsererseits beruht.

9.3.        Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haften jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4.        Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.1.        Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von dessen Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9.5.        Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch nicht autorisierte Zahlungsvorgänge der beauftragten Kreditkartengesellschaft entstehen.

Datenschutz


10.1.    Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

10.2.    Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von uns zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

10.3.    Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von uns über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

10.4.    Der Kunde stimmt zu, dass die im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekanntgegebenen Daten für Zwecke unserer Buchhaltung sowie zu internen Marktforschungs- und Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden von uns zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken verwendet.

10.5.    Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.

Nutzerkonto


11.1.    Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Soweit dies unter dem anwendbaren Recht zulässig ist, trägt der Kunde das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der wir sie erhalten, vom Kunden gesandt wurden.

11.2.    Wenn der Kunde bei uns ein Benutzerkonto anlegt, ist er – soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen - dafür verantwortlich, dass die Vertraulichkeit des Kontos und des Passworts und die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer sichergestellt ist und ist der Kunde insoweit für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden.

11.3.    Der Kunde hat uns umgehend zu informieren, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass einem Dritten sein Passwort bekannt wurde oder dieser davon unautorisiert Gebrauch gemacht hat oder er Bedenken hat, dass dies der Fall sein könnte.

11.4.    Der Kunde hat sicherzustellen, dass die bei der Erstellung des Benutzerkontos gemachten Angaben korrekt und vollständig sind und er uns umgehend von jeder Änderung der dort gemachten Angaben, insbesondere auch von Änderungen der Adresse und der Kontaktdaten, in Kenntnis setzt. Dies kann der Kunde insbesondere auch selbst im Bereich „mein Konto“ auf der Webseite veranlassen. Die aktuellen Kontoeinstellungen können dort auch jederzeit vom Kunden eingesehen werden.

Kundenkarte


12.1.    Der Kunde hat die Möglichkeit Stammkunde zu werden. Voraussetzung hierfür ist ein vollständig ausgefülltes und eigenhändig unterfertigtes Kundenkartenformulare. Kundenkartenformulare sind an jedem SOH Standort erhält. Der Kunde erhält nach einer Bearbeitungsfrist von mindestens 4 (vier) Wochen die Kundenkarte an die von ihm angegebene Adresse zugesandt.

12.2.    Als Stammkunde erhält der Kunde einen Rabatt auf die von ihm getätigten Einkäufe. Der Rabatt kann bei jedem Einkauf – auch bei online-Einkäufen bei SOH eingelöst werden. Die Höhe des Rabattes richtet sich dabei nach der Höhe der getätigten Einkäufe im Vorjahr. Stichtag hierfür ist jeweils der 1. April.

Bei einem Jahresumsatz zwischen EUR 0,00 – EUR 500,00 erhält der Kunde den Vereinspreis;

Bei einem Jahresumsatz zwischen EUR 500,00 – EUR 1.000,00 erhält der Kunde den Vereinspreis abzüglich 2%;

Bei einem Jahresumsatz zwischen EUR 1.000,00 – EUR 1.000,00 erhält der Kunde den Vereinspreis abzüglich 3%

Bei einem Jahresumsatz zwischen EUR 1.500,00 – EUR 2.000,00 erhält der Kunde den Vereinspreis abzüglich 4%

Bei einem Jahresumsatz über EUR 2.000,00 erhält der Kunde den Vereinspreis abzüglich 5%

Beispiel: Der Kunde kauft im Zeitraum 1.4.2018 bis 31.3.2019 um EUR 1.653,00 bei SOH ein. Der Kunde erhält für alle Einkäufe im Zeitraum 1.4.2019 bis 31.12.2020 einen Rabatt in Höhe von 3%. (drei Prozent).

SOH wird den Kunden über die Höhe seines Rabattes informieren. Weiters erhält der Kunde Informationen und Werbung zu aktuellen Veranstaltungen und Produkten von SHO über WhatsApp oder per E-Mail.

12.3.    Der Kunde ist berechtigt, jederzeit Auskünfte über die von ihm gespeicherten Informationen von SOH zu erlangen. SOH wird sich bemühen, dem Kunden die Informationen so schnell als möglich zu Verfügung stellen.

12.4.    Der Kunde kann seine Stammkundeneigenschaft jederzeit zurücklegen. Die Zurücklegung der Stammkundeneigenschaft hat der Kunde gegenüber SOH schriftlich zu erklären. Hierfür reicht etwa eine klar verständliche Formulierung wie „Ich möchte nicht mehr Stammkunde sein“. Die Erklärung ist vom Kunden zu unterfertigen und an SOH zu übermitteln. SOH wird dem Kunden den Eingang der Beendigungserklärung bestätigen und den Kunden unverzüglich aus der Stammkundenkartei löschen. Mit Löschung aus der Stammkundenkartei hat der Kunde keinen Anspruch auf die Vorteile eines Stammkunden. Insbesondere erhält der Kunde auch keinen Rabatt mehr, der ihm auf Grundlage der Einkäufe im Vorjahr zustehen würde.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand


13.1.    Gerichtsstand für sämtliche aus oder im Zusammenhang mit Lieferung von unseren Produkten entstehenden Streitigkeiten ist das sachlich für 6845 Hohenems/Österreich zuständige Gericht. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder gewöhnlich beschäftigt ist. Alternativ sind wir auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

13.2.    Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechtes.


Sonstiges

14.1.    Bei unrichtigen, unvollständigen und unklaren Angaben durch den Kunden im Zusammenhang mit der Bestellung von Produkten haftet der Kunde uns für alle uns daraus entstehenden Kosten. Der Kunde ist bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, uns Änderungen des Namens, der Anschrift bzw. einen Wechsel des Wohnsitzes unverzüglich schriftlich bekannt zu geben. Im Unterlassungsfall gilt die Zustellung einer schriftlichen Mitteilung an die vom Kunden uns zuletzt bekannt gegebene Adresse als wirksam erfolgt.


14.2.    Eine Übertragung der Rechte aus dem mit uns geschlossenen Vertrag an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.


14.3.    Änderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Unsere übrigen Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen AGB zu vereinbaren.


14.4.    Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des zugrunde liegenden Vertrages davon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame und durchführbare ersetzt, die der unwirksamen oder undurchführbaren wirtschaftlich am nächsten kommt.